Werkvertrag nach schweizer recht

Wenn ein Vertrag keine Kündigungsfrist enthält, wie wird er berechnet? Außerdem verbietet das BGB den Abschluss von Vereinbarungen zu einer zu langen Laufzeit. Ob die Laufzeit eines Liefervertrags als überzogen angesehen würde, hängt von den besonderen Umständen ab, aber es kann vernünftigerweise davon ausgegangen werden, dass der Höchstwert irgendwo im Bereich von 10 bis 20 Jahren liegt. In dem eher theoretischen Fall, in dem der Rechtsstreit tatsächlich eine grundlegende Bestimmung der Vereinbarung betreffen würde (z. B. die zu liefernden Waren oder die Preise), müsste ein Gericht tatsächlich zu dem Schluss kommen, dass keine Einigung erzielt und der angebliche Vertrag widerrufen würde. Da es keine klaren Bestimmungen gibt, wird empfohlen, sich speziell mit den Bedingungen der Kündigung des Liefervertrags in der Vereinbarung zu befassen, um Rechtsunsicherheit zu vermeiden. Vorbehaltlich des Grundsatzes des guten Glaubens steht es den Parteien im Allgemeinen frei, sich auf die anwendbaren Regeln für die Kündigung zu einigen. Einige Einschränkungen sind jedoch bemerkenswert. Ein Vertrag wird durch den Austausch von Aussagen konvergierender Absicht (Konsens) abgeschlossen. Die Vertragsparteien müssen in der Lage sein, zu verhandeln. Sie dürfen nicht vertreten sein (Substitution). Die Parteien müssen sich über die wesentlichen Punkte des Vertrages (essentialia negotii) einig sein: über die wesentlichen objektiven Punkte (wesentliche Teile des Vertrages), wesentliche subjektive Punkte, die wesentliche Voraussetzungen, zumindest für eine Partei, für den Abschluss des Vertrags sind. In sekundären Punkten müssen sich die Parteien nicht darauf einigen, dass zunächst ein Vertrag abgeschlossen werden muss.

Das Abkommen als solches ist informell. Sie erfolgt durch den gegenseitigen Austausch von Absichtserklärungen der Parteien: Gibt es gesetzliche oder sonstige Kontrollen der Freiheit der Parteien, Bedingungen in Verträgen zwischen Kommerziellen in Ihrer Gerichtsbarkeit zu vereinbaren? Diese Überprüfung der Rechtsprechung zu schweizerischen Handelsverträgen folgt der Struktur des Schweizerischen Obligationenrechts (SCO). Die SoZ besteht (vertragsrechtlich) aus einem so genannten allgemeinen Teil (der die allgemeinen Grundsätze des Vertragsrechts und ganz allgemein des Schuldrechts, Art. 1–183 SCO) und des so genannten Sonderteils der SoZ (Art. 184–551 SCO) vorsieht, der verschiedene Arten von Standardverträgen regelt, die als geregelte Verträge angesehen werden können und als "Nominierungsverträge" bezeichnet werden 11. Das schweizerische Vertragsrecht unterscheidet zwischen diesen "Nominierungsverträgen", die (im Allgemeinen – aber nicht notwendigerweise – in der SOZ) geregelt sind, und sogenannten "Innominate-Verträgen", die nicht reguliert sind (und daher als unregulierte Verträge angesehen werden können) und nicht durch bestimmte gesetzliche Bestimmungen geregelt sind (auch wenn diese Verträge den allgemeinen Grundsätzen des schweizerischen Vertragsrechts unterliegen).12 Innomverträge sind nach schweizerischem Vertragsrecht aufgrund des Grundprinzips der Vertragsfreiheit zulässig.12 Auf dieser Grundlage wird diese Überprüfung zunächst durch die Rechtsprechung zur Anwendung allgemeiner vertragsrechtlicher Grundsätze (d. h. des allgemeinen Teils des SCO, Art. 1–183 SCO) beginnen, siehe unten 2.1, bevor sie sich der Rechtsprechung zu regulierten (d. h.

nominierenden) Verträgen (Art. 183–551 SCO), siehe unten 2.2, und zu unregulierten (d. h. innominierten) Verträgen zuwendet, siehe unten 2.3.

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